Hessen ist das innovativste Bundesland in Sachen Digitalisierung. In unserer Blogserie „Hessen goes digital“ stellen wir das Bundesland zwischen Kassel, Frankfurt und Darmstadt und seine Pläne zur Digitalisierung näher vor. Continue reading
Am Sonntag und am Montag wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Das Wahlsystem des Landes ist kompliziert. In unserem Blog erklären wir, wie es funktioniert.
Schon nächstes Jahr sollen zwei Drittel aller Schweizer per E-Voting wählen können. Das hat der Schweizer Bundesrat bereits im April 2017 beschlossen. Aber auch in anderen Bereichen verzahnt die Schweiz Digitalisierung und Demokratie. POLYAS fasst den aktuellen Stand zusammen.
Die SPD-Delegierten stimmten am vergangenen Wochenende für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU, Grundlage war das Sondierungspapier. Die drei Parteien hatten sich in der vergangenen Woche auf das gemeinsames Papier im Rahmen geeinigt. Wir haben die 28 Seiten nach netzpolitischen Vorhaben durchsucht und diese aufgelistet.
Obwohl Deutschland noch keine neue Bundesregierung hat, steht eines schon fest: Mit 709 Abgeordneten ist das neugewählte Parlament das größte, das es bisher gab. Ähnlich wie sein Vorgänger Nobert Lammert, will auch der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Wahlrechtsreform anstoßen, um das Parlament wieder zu verkleinern.
In den beiden vergangenen Teilen unserer Serie zur Gleichstellungsbeauftragtenwahl haben wir uns bereits mit dem Ablauf und den digitalen Möglichkeiten der Wahl beschäftigt. Im letzten Teil unserer Serie wollen noch einmal auf die rechtliche Grundlage der Wahl zur Gleichstellungsbeauftragten eingehen: das Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG). Continue reading
Während die Augen Europas nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien auf Barcelona und Madrid gerichtet sind, wird zurzeit ein weiteres Referendum vorbereitet. In den norditalienischen Regionen Lombardei und Venetien wird am 22. Oktober eine Volksbefragung stattfinden. Es geht um die Frage, ob den Regionen weitere Autonomierechte eingeräumt werden sollen. Was das bedeutet, lesen Sie hier.
Es ist nicht immer einfach von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, vor allem für verschiedene Bevölkerungsgruppen. Wir haben uns gefragt: Wie wählen eigentlich Soldaten im Auslandseinsatz, Inhaftierte und Blinde?
Storting, großes Thing, Fylker – der Name des norwegischen Parlaments klingt nach skandinavischer Romantik und geht auf eine uralte Tradition zurück. Doch für die komplizierte Verteilung der Parlamentssitze ist harte Mathematik gefragt. Wie genau funktioniert das Wahlsystem in Norwegen? Continue reading
Bis zur Bundestagswahl dauert es nur noch rund einen Monat. Gewählt wird wie eh und je an der Urne. Ist das noch zeitgemäß? Auch das ZDF hat diese Frage kürzlich aufgeworfen. Wir fassen daher noch einmal alle Vor- und Nachteile der Online-Wahl zusammen. Continue reading
Online-Wahlen sind in Kanada bei bestimmten Wahlen seit über einem Jahrzehnt im Gebrauch, wenngleich sie auf Bundesebene noch nicht genutzt werden. In diesem Beitrag schauen wir uns die gegenwärtige Situation und den voraussichtlichen Zukunftstrend der Online-Wahl in Kanada an.
Die Rechtsform der SE soll Unternehmen in ganz Europa einheitliche Strukturen bieten. Aber welche anderen Gründe gibt es für eine SE? Und wie sieht es mit der Arbeitnehmermitbestimmung aus?