
Demokratische Partizipation ist ein wichtiges Thema, gerade im 21. Jahrhundert. Dabei sind die Einbindung der Bürger in politische Prozesse und die sinkende Wahlbeteiligung Probleme, die so alt sind, wie die Demokratie an sich. Deshalb stellt die EU Kommission einen Fördertopf zur Verfügung, aus dem Projekte, die Lösungsansätze für diese Probleme bieten, gefördert werden. Wir werfen einen Blick in die aktuellen Pläne.
Die Debatte über Wahlpflicht ist so alt wie die Demokratie selbst. Wir werfen daher heute einen Blick in die Geschichte der Wahlpflicht. Schwerpunkt wird dabei auf die Begründungen für die Einführung in verschiedenen Staaten gelegt.

Die Schweiz gilt mit den Volksabstimmungen als demokratisches Musterland. Doch die Möglichkeit direkten Einfluss zu nehmen, beanspruchen relativ wenige Bürger. So gab es Abstimmungen mit einer Wahlbeteiligung um die 30%.
Deswegen wird dort wie auch in anderen Ländern über die Einführung einer Wahlpflicht nachgedacht und diskutiert. In diesem Teil unserer Serie über die Wahlpflicht, haben wir ihre Vorteile und Nachteile gesammelt und zusammengefasst.

Während in Deutschland die Wahl ein Recht ist, das die Bürger auch verweigern können, gibt es einige Länder, in denen Wahlpflicht herrscht. In zweitem Teil unserer Serie zu dem Thema, stellen wir diese Länder vor und gehen auf die Auswirkungen auf die Gesellschaft ein. Continue reading
Viele Jahre haben Bürger auf der ganzen Welt für das Wahlrecht gekämpft – und tun es immer noch. Das Wahlrecht ist eines der höchsten Güter einer Demokratie. Ein Gut, das viele Bürger als selbstverständlich ansehen. Deswegen gibt es in einigen Ländern eine Wahlpflicht, in anderen wird sie diskutiert.
Wie in der Schweiz, die einerseits für ihre Volksabstimmungen bewundert wird, andererseits unter einer niedrigen Wahlbeteiligung leidet. Diese ist so gering, dass immer wieder Stimmen laut werden, die eine Wahlpflicht fordern. Doch sollte aus einem Recht eine Pflicht werden? Ist sowas wirklich demokratisch?
Diese Fragen wollen wir in unserer neuen Serie versuchen zu beantworten.

In letzten Teil unserer Serie über Nicht-Wähler beschäftigen wir uns mit Nicht-Wählern bei Referenden und Volksabstimmungen. Diese Art der direkten Demokratie wird gerne als Allheilmittel gegen eine niedrige Wahlbeteiligung angepriesen, doch ist die Wahlbeteiligung bei vielen Referenden sehr niedrig. Woran liegt das?

Vor jeder Wahl kommen die Appelle. Sie richten sich an alle Wahlberechtigten ihre Rechte wahrzunehmen und wählen zu gehen. Die Appelle kommen von Politikern, Künstlern und von Bekannten.
Es stellt sich die Frage, ob es wirklich im Interesse der Demokratie ist, dass alle Nichtwähler wählen. Sollten jene, die keinerlei Interesse und keinerlei Hintergrundinformation haben, wirklich Einfluss auf die Politik haben. Was ist mit jenen, die extremistische Neigungen haben?

Es herrscht keine Wahlpflicht in Deutschland. Ob jemand das Recht zur Stimmabgabe wahrnimmt, ist ihm selbst überlassen. Und doch wird auf Nichtwähler ein medialer Fokus gelegt. Bei Wahlen berichten Zeitungen noch während des Wahltages über die Wahlbeteiligung. Tage vorher finden sich in den sozialen Medien die Aufforderungen zur Wahl zu gehen.