Die Debatte über Wahlpflicht ist so alt wie die Demokratie selbst. Wir werfen daher heute einen Blick in die Geschichte der Wahlpflicht. Schwerpunkt wird dabei auf die Begründungen für die Einführung in verschiedenen Staaten gelegt.
Die Schweiz gilt mit den Volksabstimmungen als demokratisches Musterland. Doch die Möglichkeit direkten Einfluss zu nehmen, beanspruchen relativ wenige Bürger. So gab es Abstimmungen mit einer Wahlbeteiligung um die 30%.
Deswegen wird dort wie auch in anderen Ländern über die Einführung einer Wahlpflicht nachgedacht und diskutiert. In diesem Teil unserer Serie über die Wahlpflicht, haben wir ihre Vorteile und Nachteile gesammelt und zusammengefasst.
Immer wieder sonntags… Die Bundespräsidentenwahl in Österreich und das Verfassungsreferendum in Italien zogen internationales Interesse auf sich. In der Alpenrepublik hat Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl gewonnen und sich gegen den Kandidaten der rechten FPÖ, Nobert Hofer, durchgesetzt. In Italien scheiterte der sozialdemokratische Ministerpräsident Matteo Renzi mit seinem Referendum über die Neugestaltung des Staatsverwaltung und hat seinen Rücktritt angekündigt. Continue reading
Das Helmholtz-Zentrum Potsdam Deutsches GeoForschungsZentrum (GFZ) hat mit POLYAS die Vertreter der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wissenschaftlichen Rates gewählt. Wir haben uns mit der Leitung des administrativen Vorstandsbereichs, Marco Kupzig, über die Wahl unterhalten. #Kundeninterview
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Während in Deutschland die Wahl ein Recht ist, das die Bürger auch verweigern können, gibt es einige Länder, in denen Wahlpflicht herrscht. In zweitem Teil unserer Serie zu dem Thema, stellen wir diese Länder vor und gehen auf die Auswirkungen auf die Gesellschaft ein. Continue reading
Viele Jahre haben Bürger auf der ganzen Welt für das Wahlrecht gekämpft – und tun es immer noch. Das Wahlrecht ist eines der höchsten Güter einer Demokratie. Ein Gut, das viele Bürger als selbstverständlich ansehen. Deswegen gibt es in einigen Ländern eine Wahlpflicht, in anderen wird sie diskutiert.
Wie in der Schweiz, die einerseits für ihre Volksabstimmungen bewundert wird, andererseits unter einer niedrigen Wahlbeteiligung leidet. Diese ist so gering, dass immer wieder Stimmen laut werden, die eine Wahlpflicht fordern. Doch sollte aus einem Recht eine Pflicht werden? Ist sowas wirklich demokratisch?
Diese Fragen wollen wir in unserer neuen Serie versuchen zu beantworten.
Immer wieder sonntags…. Diesmal haben die Wahl News einen Schwerpunkt auf Osteuropa. In Tschechien wurde am Wochenende in der zweiten Runde der Senat gewählt. In Montenegro hat die Partei des Regierungschefs Milo Djukanovic die Parlamentswahl gewonnen, aber die absolute Mehrheit verpasst.
Immer wieder sonntags…. Obwohl dieses Mal nicht nur am Sonntag gewählt wurde. Am Sonntag fanden Parlamentswahlen in Litauen statt – mit überraschendem Ergebnis. Am Samstag war die Atmosphäre während der Parlamentswahlen in Georgien angespannt. Am Freitag wurde in Kroatien endlich ein Koalitionsvertrag unterschrieben und am gleichen Tag wählte die Bevölkerung in Marokko ihr Parlament.
In letzten Teil unserer Serie über Nicht-Wähler beschäftigen wir uns mit Nicht-Wählern bei Referenden und Volksabstimmungen. Diese Art der direkten Demokratie wird gerne als Allheilmittel gegen eine niedrige Wahlbeteiligung angepriesen, doch ist die Wahlbeteiligung bei vielen Referenden sehr niedrig. Woran liegt das?
Nachgefragt: Ich spreche heute mit Christina Jesse vom Institut für Kammerrecht über Kammerwahlen.
Vor jeder Wahl kommen die Appelle. Sie richten sich an alle Wahlberechtigten ihre Rechte wahrzunehmen und wählen zu gehen. Die Appelle kommen von Politikern, Künstlern und von Bekannten.
Es stellt sich die Frage, ob es wirklich im Interesse der Demokratie ist, dass alle Nichtwähler wählen. Sollten jene, die keinerlei Interesse und keinerlei Hintergrundinformation haben, wirklich Einfluss auf die Politik haben. Was ist mit jenen, die extremistische Neigungen haben?
Immer wieder sonntags … Alle Augen waren an diesem Sonntag auf Berlin gerichtet, wo das Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Es gab eine deutliche Schlappe für die bisher regierenden Parteien. Auch in Russland wurde gewählt, die Partei von Wladimir Putin hat an Stimmen gewonnen.